Rechtsgutachten: Anrechnung von Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung

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IJOS Rechtsgutachten:
Die Anrechnung von Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung auf den Entgeltsatz bei stationären Jugendhilfeleistungen

Autor: 
Prof. Dr. Florian Gerlach – Fachanwalt für Verwaltungsrecht (IJOS Rechtsanwälte GmbH)

Fragestellung:
Kann das Jugendamt bei stationär untergebrachten Leistungsberechtigten das von der Pflegeversicherung gezahlte Pflegegeld auf Leistungen der Jugendhilfe anrechnen oder einbehalten?

 

Schlagworte (Tags):
Pflegeversicherung, Jugendhilfe, Anrechnung – zweckgleiche Leistungen, kongruente Leistungen

Umfang:
Das IJOS-Rechtsgutachten hat einen Umfang von 4 Seiten und wird als PDF-Download zur Verfügung gestellt.

Gliederung:

  1. Problemstellung
  2. Gutachten
    a) Fehlende Zweckidentität von Leistungen der Jugendhilfe und Leistungen der Pflegeversicherung
    b) Rechtsprechung
    c) Literatur
  3. Rechtsschutz
  4. Ergebnis

Mehrwert/Nutzen:
​In der Rechtsprechung, Literatur und auch in der Schiedsstellenpraxis wird die Geltendmachung von Gewinnmargen in der Entgeltkalkulation inzwischen anerkannt. Sowohl im Bereich der Jugendhilfe als im Bereich der Eingliederungshilfe können deshalb Gewinnmargen in der Entgeltkalkulation angesetzt und vereinbart werden. ​Wir zeigen Ihnen Möglichkeiten zur Gewinneinpreisung auf, verweisen auf entsprechende Urteile und geben Strategieempfehlungen.​​​

Rechtlicher Hinweis:
Die hier zur Verfügung gestellten Gutachten dienen der Informationsbeschaffung und ersten rechtlichen Einschätzung. Insbesondere sollen die Gutachten dem Erwerber als Argumentationshilfe in behördlichen und gerichtlichen Verfahren dienen und können so verwandt werden. Im übrigen ist die Verwendung der Gutachten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben des Urheberrechts gestattet. Eine über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehende Verwertung (z.B. Weiterverkauf, Vervielfältigung und Weitergabe an andere als die zuvor genannten Dritten) ist ausgeschlossen. Die Rechtsgutachten repräsentieren die Rechtsauffassung und Rechtsauslegung des jeweiligen Autors. Sie ersetzen keine Rechtsberatung im Einzelfall. Die Haftung für nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhende Schäden jeder Art wird ausgeschlossen.​​​

*Der Verkauf erfolgt im Auftrag der IJOS Rechtsanwälte GmbH:

IJOS Rechtsanwälte GmbH
Dorfstraße 40
49124 Georgsmarienhütte
Handelsregister B 12944 AG Schwerin
berufsrechtliche Regelungen: BRAO, BORA, FAG, http://www.brak.de/fuer-anwaelte/berufsrecht

Kanzleisitz ist: Hagenstraße 73, 19230 Hagenow
Zweigstelle ist: Dorfstraße 40, 49124 Georgsmarienhütte

Zuständige Berufskammern:
RA Gerlach und RA Johannsen: Rechtsanwaltskammer Oldenburg, Staugraben 5, 26122 Oldenburg
RA Kriegsmann und RA’in Wurl: Rechtsanwaltskammer Mecklenburg-Vorpommern, Arsenalstraße 9, 19053 Schwerin