Rechtsgutachten: Gewinnzuschläge

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IJOS Rechtsgutachten:

Die Geltendmachung von Gewinnzuschlägen in Entgeltkalkulationen (Jugendhilfe und Eingliederungshilfe)

Autor: 
Prof. Dr. Florian Gerlach – Fachanwalt für Verwaltungsrecht (IJOS Rechtsanwälte GmbH)

Fragestellung:
Können Einrichtungsträger im Rahmen ihrer Entgeltkalkulation einen Gewinnzuschlag geltend machen?

Umfang:
Das IJOS-Rechtsgutachten hat einen Umfang von 6 Seiten und wird als PDF-Download zur Verfügung gestellt.

Gliederung:

  1. Problemstellung
  2. Gewinn dem Grunde nach
  3. Höhe des Unternehmergewinns
  4. Verfahren für eine angemessene Berücksichtigung von Auslastungsquote und Gewinn
  5. Ergebnis

Mehrwert/Nutzen:

​In der Rechtsprechung, Literatur und auch in der Schiedsstellenpraxis wird die Geltendmachung von Gewinnmargen in der Entgeltkalkulation inzwischen anerkannt. Sowohl im Bereich der Jugendhilfe als im Bereich der Eingliederungshilfe können deshalb Gewinnmargen in der Entgeltkalkulation angesetzt und vereinbart werden. ​Wir zeigen Ihnen Möglichkeiten zur Gewinneinpreisung auf, verweisen auf entsprechende Urteile und geben Strategieempfehlungen.

Rechtlicher Hinweis:

Die hier zur Verfügung gestellten Gutachten dienen der Informationsverschaffung und ersten rechtlichen Einschätzung. Insbesondere sollen die Gutachten dem Erwerber als Argumentationshilfe in behördlichen und gerichtlichen Verfahren dienen und können so verwandt werden. Im übrigen ist die Verwendung der Gutachten im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben des Urheberrechts gestattet. Eine über die gesetzlichen Vorgaben hinausgehende Verwertung (z.B. Weiterverkauf, Vervielfältigung und Weitergabe an andere als die zuvor genannten Dritten) ist ausgeschlossen. Die Rechtsgutachten repräsentieren die Rechtsauffassung und Rechtsauslegung des jeweiligen Autors. Sie ersetzen keine Rechtsberatung im Einzelfall. Die Haftung für nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhende Schäden jeder Art wird ausgeschlossen.​​​

*Der Verkauf erfolgt im Auftrag der IJOS Rechtsanwälte GmbH:

IJOS Rechtsanwälte GmbH
Dorfstraße 40
49124 Georgsmarienhütte
Handelsregister B 12944 AG Schwerin
berufsrechtliche Regelungen: BRAO, BORA, FAG, http://www.brak.de/fuer-anwaelte/berufsrecht

Kanzleisitz ist: Hagenstraße 73, 19230 Hagenow
Zweigstelle ist: Dorfstraße 40, 49124 Georgsmarienhütte

Zuständige Berufskammern:
RA Gerlach und RA Johannsen: Rechtsanwaltskammer Oldenburg, Staugraben 5, 26122 Oldenburg
RA Kriegsmann und RA’in Wurl: Rechtsanwaltskammer Mecklenburg-Vorpommern, Arsenalstraße 9, 19053 Schwerin